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SiWan
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« am: 09. Apr 2008, 23:02 » |
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Türkei: Bedroht und verfolgt - wird die kurdische Partei DTP nun auch verboten?
Samstag, 12. April 2008, 19:00 Uhr, ARTE*
Eine Reportage von Michael Enger
Mitarbeit Yavuz Fersoglu
Schon vor dem Einmarsch der türkischen Armee in den Nordirak berichteten
kurdische Journalisten und Mitglieder der DTP, der einzigen kurdischen,
im Parlament vertretenen Partei, von Übergriffen und Schikanen durch
türkische Behörden und Polizisten. Die ARTE-Reportage begleitet
Abgeordnete der DTP an verschiedene Wirkungsstätten in Istanbul, Ankara
und den kurdischen Gebieten. Sie berichten von Behinderungen und
Übergriffen in einer aufgeheizten, anti-kurdischen Atmosphäre. Nun droht
ihrer Partei ein Verbot - wie allen anderen kurdischen Parteien vor
ihr. Im Vorfeld soll den DTP-Abgeordneten die Immunität entzogen werden.
Für die Staatsanwälte sind sie schlichtweg der verlängerte Arm der
PKK. Menschenrechtsvertreter und die DTP-Abgeordneten sehen hinter
dem Verbotsverfahren die Fortführung einer Politik, in der die
kurdische Identität, Sprache und Kultur geleugnet wird und die jeden
Kurden als Symphatisanten der Terroristenszene abstempeln will.
Mitglieder der DTP wurden bedroht, ihre Parteibüros beschossen, auf
andere Brandanschläge verübt.
Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen einen
Kinderchor in Diyarbakir eingeleitet, weil er auf einem Musikfestival in
San Francisco ein 68 Jahre altes kurdisches Lied gesungen hat. Die
Justiz sieht darin Werbung für eine terroristische Organisation. Den
Kindern drohen bis zu fünf Jahren Haft. In kurdischen Kulturzentren sind
Sprachkurse für Kurdisch nur unter großen Behinderungen möglich. Statt
der von der Europäischen Union geforderten Unterstützung gab es von
offizieller Seite nur Verbote und Zensur. Die Reportage berichtet über
einige der zahlreichen Fälle von Strafverfolgung kurdischer Kultur und
Sprache.
"Solange die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei nicht auf der
Tagesordnung steht, wird es keinen Frieden und keine Demokratie in
diesem Land geben", erklärt Ahmet Türk, Fraktionsvorsitzender der DTP,
die mit 20 Abgeordneten im türkischen Parlament vertreten ist.
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Kurdistan Diskussionsforum
